„Handschlagqualitäten“ versprach sich Rheinmetall-Chef Armin Papperger von dem frisch vereidigten Verteidigungsminister Boris Pistorius. „Wir brauchen uns gegenseitig“, so Papperger, das Verhältnis zur Rüstungsindustrie müsse eng sein. „Die 100 Milliarden werden nicht reichen“, gab Pistorius bald darauf gegenüber der Süddeutschen Zeitung zu verstehen, die Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine war gerade besiegelt.

Und das Zwei-Prozent-Ziel der NATO? Auch das reiche nicht, tut das Militärbündnis dieser Tage kund. Nicht erst seit der „Zeitenwende“ sieht Jürgen Wagner die Bundesrepublik „im Rüstungswahn“. In seinem gleichnamigen Buch geht er einer Entwicklung nach, die seit längerem forciert werde.

Einen „von langer Hand geplanten Paradigmenwechsel hin zu einer militärischen Großmachtpolitik“ datiert Wagner auf den Februar 2014, als es zu einem „denkwürdigen Auftritt des damaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck bei der Münchner Sicherheitskonferenz“ gekommen sei.

Die Bundesregierung hat das größte Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten vom Zaun gebrochen. Diese »Zeitenwende«  (Olaf Scholz) wurde schon vor dem russischen Angriff auf die Ukraine von langer Hand vorbereitet: Politisch durch immer offener artikulierte Großmachtansprüche; militärisch durch einen Umbau der Bundeswehr, bei dem die Bildung von Großverbänden im Zentrum steht; und industriell durch die »Agenda Rüstung«, die auf die massive Stärkung der Waffenindustrie abzielt.

Demnach steht die »Zeitenwende« zwar in der Kontinuität dieser Entwicklungen, sie forciert sie aber in einem Ausmaß, das Deutschland nachhaltig zu verändern droht: Innenpolitisch ist mit einem deutlichen Erstarken des militärisch-­industriellen Komplexes zu rechnen. Gleichzeitig wird das Land in die Riege der Top-Rüster aufsteigen und damit eine »Kultur der militärischen Zurückhaltung« wohl endgültig  ad acta legen.

Zugleich werden immense Ressourcen verschleudert, die dringend für die Bewältigung der zahlreichen Großkrisen – Klima, Gesundheit, Armut – benötigt werden. Daher ist es nötig, die Alternativen zu Aufrüstung und Militarisierung auszuloten – die Zeit dazu drängt: Das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen soll bis 2026 reichen, eine Debatte über dessen Verstetigung steht damit ins Haus.

*Vortrag   und Diskussion*

Jürgen Wagner, *1974, ist Politikwissenschaftler und Historiker. Bei der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. ist er geschäftsführendes Vorstandsmitglied. Im vergangenen Jahr hat er sein Buch „Im Rüstungswahn“ veröffentlicht; die Erkenntnisse aus seiner Recherche dafür wird er vorstellen und dabei helfen, das Großmanöver Air Defender 2023 in eine aktuelle Entwicklung einzuordnen.

Der Vortrag soll Anstoß dazu geben, erneut miteinander ins Gespräch zu kommen: über Krieg und Militär, und über eine Welt, die beides nicht braucht.